Allgemeine Informationen zu den Kommunalwahlen am 11. September 2016

An dieser Stelle möchten wir Sie über die am 11. September 2016 stattfindenden Kommunalwahlen in der Gemeinde Eschede informieren.

Warum sollten wir wählen?
Wählen bedeutet, die Richtung der Politik zu bestimmen. Und nirgendwo sind die Chancen der Einwirkung auf die Politik so groß wie auf kommunaler Ebene.
Wer wählt, wirkt am politischen Entscheidungsprozess mit, übt direkt und indirekt Einfluss aus, vertritt seine bürgerlichen Interessen, entscheidet ganz konkret, wie sich der Rat der Stadt oder die Stadtbezirksräte zusammensetzen.

Das Wahlrecht ist das wesentliche Element einer starken Demokratie. Deshalb am 11. September wählen gehen!

Bei den Kommunalwahlen im September werden der Rat der Gemeinde und die Ortsräte Eschede, Habighorst und Höfer gewählt. Wie bei allen anderen Wahlen gelten auch bei kommunalen Wahlen die im Grundgesetz verankerten fünf Wahlrechtsgrundsätze.

Wahl des Rates
Aufgabe des Rates ist es, bei Entscheidungen die Interessen der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Eschede zu vertreten. Die Zahl der Ratsfrauen und Ratsherren richtet sich nach der Einwohnerzahl der Gemeinde. Für die kommende Wahlperiode sind 16 Ratsvertreter zu wählen.

Wahl der Ortsräte
Die drei Ortsräte in der Gemeinde Eschede sollen für mehr Bürgernähe bei kommunalen Entscheidungen sorgen. Sie sind für die speziellen örtlichen Angelegenheiten zuständig, die nicht über die Ortsgrenzen hinausgehen.

Die Größe der Ortsräte Eschede, Habighorst und Höfer bestehen aus jeweils 7 Personen.

Wer ist wahlberechtigt?
Zu Kommunalwahlen sind Deutsche und die Staatsangehörigen aller anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union wahlberechtigt, soweit sie am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben und seit dem 11. Juni 2016 in der Gemeinde Eschede wohnen. Für Ortsräte gilt außerdem: Zu diesen Wahlen ist nur wahlberechtigt, wer seit dem 11. Juni 2016 in der jeweiligen Ortschaft wohnt.

Wie werde ich zu meinem Wahlrecht informiert?
Alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger, Deutsche wie EU-Bürger, werden „von Amts wegen“ in das Wählerverzeichnis eingetragen und erhalten bis zum 19. August 2016 eine Wahlbenachrichtigung.

Die Wahlbenachrichtigung enthält alle wichtigen Informationen für die Stimmabgabe. Insbesondere die Hinweise, wo das zuständige Wahllokal liegt und zu welchen Wahlen jemand wahlberechtigt ist.

Wer keine Wahlbenachrichtigung erhält, aber meint, wahlberechtigt zu sein, darf nicht bis zum 11. September warten, sondern sollte sich sofort beim Wahlamt melden. Eine Nachfrage kann auch telefonisch erfolgen. Die Wahlberechtigung ist in der Regel ohne großen Aufwand in wenigen Minuten zu klären. Wer sich nicht um sein Wahlrecht kümmert, läuft Gefahr, ggf. am 11. September nicht wählen zu können.

Was ist, wenn ich umziehe?
Zieht eine wahlberechtigte Person nach dem 11. Juni 2016 aus der Gemeinde Eschede weg, so ist sie für diese Wahlen inder Gemeinde Eschede nicht mehr wahlberechtigt.

Zieht sie innerhalb der Gemeinde Eschede von einer Ortschaft in eine andere Ortschaft, so verliert sie ihre Wahlberechtigung für die Ortsratswahl, bleibt aber für die Wahl zum Rat weiterhin stimmberechtigt.

Wann und wo wird gewählt?
Es ist ein guter demokratischer Brauch, am Wahltag im Wahllokal zu wählen. Alle Wahllokale werden in der Zeit von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr für die Stimmabgabe geöffnet sein. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahllokal wählen, das in seiner Wahlbenachrichtigung genannt ist.

Wahlberechtigte können ihre Stimme auch über die Briefwahl abgeben, wenn es Ihnen nicht möglich ist, am Wahltag das Wahllokal aufzusuchen. Die notwendigen Unterlagen müssen rechtzeitig schriftlich oder persönlich im Wahlamt angefordert werden. Einzelheiten hierzu können in der Wahlbenachrichtigung nachgelesen werden. Dort ist auch bereits ein Antrag für die Briefwahl beigefügt.

Wie wird gewählt?
Die Wähler erhalten für jede Wahl einen andersfarbigen Stimmzettel.

Auf den Stimmzetteln sind die jeweiligen Wahlvorschläge der Parteien,  Wählergruppen und Einzelbewerber aufgeführt.

Wie wird ausgezählt?
Für die Berechnung der Sitzverteilung im Rat und in den Ortsräten wird das so genannte Proportionalverfahren nach "Hare-Niemeyer" angewendet.

Kann ich bei der Durchführung der Wahlen auch helfen?
Jeder, der zur Kommunalwahl wahlberechtigt ist, kann in einen Wahlvorstand berufen werden. Wahlhilfe setzt keine besonderen Kenntnisse voraus. Und das ehrenamtliche Engagement wird sogar mit einem finanziellen Dankeschön belohnt.

Termine und Stichtage rund um die Kommunalwahlen 2016:
11. September 2000
Wer später geboren wurde, kann noch nicht an den Wahlen teilnehmen.

11. Juni 2016
Wer erst nach diesem Termin Escheder Bürger wird, kann leider nicht an den Wahlen in Eschede teilnehmen.

25. Juli 2016, 18.00 Uhr
Bis zu diesem Termin können Wahlvorschläge bei der Gemeindewahlleitung eingereicht werden.

31. Juli 2016
An diesem Tag wird das Wählerverzeichnis aufgestellt.

15. August 2016, 8.00 Uhr
Die Briefwahlausgabe startet

8. bis 19. August 2016
Alle Wahlberechtigten werden über ihre Eintragung in das Wählerverzeichnis benachrichtigt.

22.-26. August 2016
Alle Wahlberechtigten haben die Möglichkeit, Einsicht in das Wählerverzeichnis zu nehmen.

26. August 2016
Alle Wahlberechtigten haben die Möglichkeit, bis zu diesem Termin eine Berichtigung des Wählerverzeichnisses zu beantragen.

9. September 2016, 12.00 Uhr
Die reguläre Ausgabe von Briefwahlunterlagen endet.

11. September 2016, 8.00 bis 18.00 Uhr
Wählen in Ihrem Wahllokal

11. September 2016, 15.00 Uhr
Für eine gültige Briefwahl müssen bis zu diesem Zeitpunkt alle Unterlagen im Wahlamt eingegangen sein.