Allgemeine Informationen zur Wahl des Europäischen Parlaments am 26. Mai 2019

An dieser Stelle möchten wir Sie über die am 26. Mai 2019 stattfindenden Europawahl informieren.

Wahl des Europäischen Parlaments

Am 26. Mai findet die Wahl zum Europäischen Parlament statt.

Das EU-Parlament ist die Vertretung der Völker und Menschen in Europa.

Da das Vereinigte Königreich mit Ablauf des 29. März 2019 die Europäische Union verlässt, sind aktuell 705 Abgeordnete aus den verbliebenen 27 Mitgliedsstaaten zu wählen. Die Amtszeit der Abgeordneten beträgt fünf Jahre. In Deutschland werden 96 Parlamentsmitglieder gewählt.

Warum sollte ich wählen gehen?

Das Europäische Parlament trifft Entscheidungen, die unseren Alltag in den verschiedensten Bereichen beeinflussen. Es entscheidet über die Finanzen der EU und spielt eine aktive Rolle bei der Ausarbeitung von Rechtsvorschriften, die sich auf Themen wie z.B. Umwelt, sichere Energieversorgung, Verbraucherschutz, Verkehr und Kultur auswirken.

Das Parlament bestimmt auch mit, wie weit und wie schnell sich die Europäische Union in Zukunft erweitert. Mit Abgabe unserer Stimme können wir somit Einfluss auf die zukünftige EU-Politik nehmen.

Wer darf in Eschede wählen?

Wahlberechtigt sind alle Personen, die am 26. Mai in das Wählerverzeichnis der Gemeinde Eschede eingetragen und mindestens 18 Jahre alt sind.

Sie müssen außerdem ihren Wohnsitz seit mindestens drei Monaten in der Europäischen Union haben und seit dem 14. April in der Gemeinde Eschede gemeldet sein.

Welche Länder gehören eigentlich zur EU?

Ab dem 30. März 2019 sind 27 Länder Mitglied der Europäischen Union:

 

Belgien

Italien

Portugal

Bulgarien

Kroatien

Rumänien

Dänemark

Lettland

Schweden

Deutschland

Litauen

Slowakei

Estland

Luxemburg

Slowenien

Finnland

Malta

Spanien

Frankreich

Niederlande

Tschechien

Griechenland

Österreich

Ungarn

Irland

Polen

Zypern

Vereinigtes Königreich (nur noch bis zum 29.03.2019)

 

Was müssen Personen aus den anderen EU-Ländern besonders beachten?

Personen aus diesen Ländern müssen selbst entscheiden, ob sie hier in Deutschland oder in ihrem Heimatstaat wählen möchten. Wenn Sie zum ersten Mal in Deutschland an der Europawahl teilnehmen wollen, müssen Sie bis zum 5. Mai beim Wahlamt die Eintragung in das Wählerverzeichnis beantragen. Wer diesen Antrag bereits bei einer vorangegangenen Europawahl gestellt hat, wird automatisch in das Wählerverzeichnis eingetragen.

Informieren Sie sich bitte im Wahlamt, damit Sie keine Antragsfristen versäumen.

Ausführliche Informationen zu diesem Thema erhalten Sie auch im Internet auf den Seiten des Bundeswahlleiters.

 

Wie werde ich zu meinem Wahlrecht informiert?

Wer zum Stichtag 14. April alle Voraussetzungen für das Wahlrecht erfüllt und mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde Eschede gemeldet ist, wird automatisch in das Wählerverzeichnis eingetragen und erhält eine Wahlbenachrichtigung.

Die Wahlbenachrichtigungen müssen bis zum 5. Mai zugestellt worden sein. Wer bis Ende April keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber meint, wahlberechtigt zu sein, sollte sich sofort beim Wahlamt melden. Eine Nachfrage kann auch telefonisch erfolgen. Die Wahlberechtigung ist in der Regel ohne großen Aufwand in wenigen Minuten zu klären. Wer sich nicht um sein Wahlrecht kümmert, läuft Gefahr, ggf. am 26. Mai nicht wählen zu können.

 

Kann ich bei der Durchführung der Wahlen auch helfen?
Jeder, der zur Bundestagswahl wahlberechtigt ist, kann in einen Wahlvorstand berufen werden. Wahlhilfe setzt keine besonderen Kenntnisse voraus. Und das ehrenamtliche Engagement wird sogar mit einem finanziellen Dankeschön belohnt.

Termine und Stichtage rund um die Europawahl 2019:
 

26. Mai 2001
Letzter Geburtstermin für die Wahlberechtigung und die Wählbarkeit

26. Februar 2019
Letzter Tag des Zuzugs (Wohnungsaufnahme) in die Bundesrepublik Deutschland oder in den übrigen Mitgliedstaaten der EU für die Erlangung des Wahlrechts zur Europawahl

4. März 2019, 18:00 Uhr
Letzter Tag für die Einreichung der Wahlvorschläge beim Bundeswahlleiter

15. März 2019
Entscheidung über die Wahlvorschläge durch den Bundeswahlausschuss und deren Bekanntgabe

30. März 2019, 0:00 Uhr
Bürgerinnen und Bürger des Vereinigten Königreichs verlieren ihren Status als Unionsbürger. Das Vereinigte Königreich gehört nicht mehr zum Gebiet der Europäischen Union. 

14. April 2019
Stichtag zur Eintragung in das Wählerverzeichnis für alle Wahlberechtigten, die von Amts wegen einzutragen sind.

5. Mai 2019
Letzter Termin für einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis (Auslandsdeutsche, Zugezogene und Unionsbürger) und für die Zusendung der Wahlbenachrichtigungen.

6. bis 10. Mai 2019
Möglichkeit zur Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis

10. Mai 2019
Fristende für Anträge zur Berichtigung des Wählerverzeichnisses

24. Mai 2019, 18:00 Uhr
Ende der allgemeinen Ausgabe von Briefwahlunterlagen für die Europawahl

26. Mai 2019, 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Öffnungszeit der Wahllokale

26. Mai 2019, 18:00 Uhr
Spätester Zeitpunkt für den rechtzeitigen Eingang der roten Wahlbriefe im Wahlamt

 

 

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